Es liegt in unserer gemeinsamen Verantwortung,
eine Welt zu gestalten in der auch unsere Kinder und Enkel eine
Zukunft haben und leben können.
Das war schon immer so.
1948 - 2008 60 Jahre Frieden, Freiheit und
Demokratie ?
60 Jahre war
Deutschland
kein Kriegsschauplatz,
aber wie viele Menschen sind in diesen nur 60 Jahren
durch Kriege, Gewalt, Hunger, Not, Elend und Armut
umgekommen ???
Was war 1968 ???
Wo stehen wir heute ???
Die Finanz- und Wirtschaftkrise sowie der Krieg gegen den
"internationalen Terrorismus" sind Inszenierungen des Kapitals.
Es kann keine NEW WORLD ORDER - keine Weltregierung - geben,
wenn rohstoffreiche Länder, Länder mit enormen Bodenschätzen,
als souveräne Nationalstaaten bestehen bleiben und sich der "Demokratie"
der New World Order verweigern.
Der Krieg im nahen Osten ist ein völkerrechtswidriger Krieg und der
Konflikt wird eskalieren.
Wird das jemand verhindern können ???
Ich war im Krieg - Im Iran-Irak-Krieg
- 1980-88
im Persischen Golf - als Kapitän auf einem
holländischen Bergungsschlepper.
Vor Übergriffen der Iraner und Iraker haben uns
die US-Kriegsschiffe "Boone", "Loose" und "Lasalle"
geschützt - es war die Hölle ! Hier arbeiten wir an der "Safina al Arab"
- sie hatte 360 000 t Rohöl geladen und stand in Flammen -
Wir haben sie geborgen.
Stationiert war ich in Bahrain und von den Flughäfen
Dubai und Abu Dhabi haben wir den Lösch-Schaum
für unsere Einsätze zusammengeholt, bis unser eigener Nachschub
organisiert war.
(mehr zum Iran-Irak-Krieg bei Wikipedia)
1957
1957
Keine zwölf Jahre nach dem blutigsten Krieg, den Europa je erlebt hat,
wird in Rom ein Staatenbund aus der Taufe gehoben, der historisch
ohne Beispiel ist: die Europäische Union.
Sie heißt natürlich noch nicht so.
Was am 25. März
1957 auf dem Kapitolshügel in der Ewigen Stadt feierlich gegründet wird,
nennt sich Europäische Wirtschaftsgemeinschaft, kurz: EWG.
Europa trägt zu dieser Zeit noch die Narben des Kriegs.
Die letzten
deutschen Kriegsgefangenen waren erst gut ein Jahr
zuvor aus der Sowjetunion
zurückgekehrt, ...
...
die Bundesrepublik ist noch nicht einmal
acht Jahre alt.
Und doch gehört sie bereits zum Kern des vereinigten Europa.
Alle Gründungsmitglieder der EWG - Frankreich, Deutschland, Italien,
Belgien, Luxemburg und die Niederlande - ...
... sind Mitglieder der Europäischen Gemeinschaft für
Kohle und Stahl, kurz: EGKS oder Montanunion.
Die Montanunion war bereits
1951 gegründet worden (Bild).
Kern dieses Vertrages war die Schaffung eines
zollfreien Marktes für Kohle und Stahl.
Zugleich wurden erstmals nationale
Hoheitsrechte auf eine supranationale Behörde übertragen.
Die Montanunion ging auf eine Initiative des
französischen Außenministers Robert Schuman zurück.
Schuman war ein echter
Europäer:
Seine Muttersprache war luxemburgisch,
im Ersten Weltkrieg war er
Soldat in der deutschen Armee, ...
... nach der Abtrennung Lothringens wurde er Franzose,
im Zweiten Weltkrieg
schloss er sich der französischen Résistance an.
Als französischer
Außenminister setzte Schuman sich für die Aussöhnung mit Deutschland ein.
Als
Schuman dem deutschen Bundeskanzler seine Idee einer Montanunion vortrug,
stand das Ruhrgebiet noch unter der Kontrolle der Siegermächte,
die
industriellen Anlagen wurden demontiert.
Warum Kohle und Stahl?
Für die damalige Industrie war beides von
entscheidender Bedeutung,
der freie Handel mit ihnen sollte den beteiligten
Volkswirtschaften zu einem Aufschwung verhelfen.
Zudem unterlagen die
"Kriegsindustrien" von nun an der gegenseitigen bzw.
gemeinsamen Kontrolle.
Den Plan für die Montanunion hatte Jean Monnet,
der Leiter des
neueingerichteten französischen Planungsamtes, entwickelt.
Wenn Schuman und
Adenauer die "Gründerväter" der Montanunion waren,
so darf Monnet als
geistiger Vater der Europäischen Union gelten.
Monnet war nach dem Ersten Weltkrieg
stellvertretender Generalsekretär des
Völkerbundes gewesen.
Mit Bildung der EGKS wurde er Präsident der Hohen
Behörde der Montanunion -
faktisch der erste europäische
Kommissionspräsident.
Monnet sah sein eigenes Wirken später durchaus kritisch.
Ihn störte, dass
Europa vor allem von oben
und zu wenig von unten zusammenwuchs.
"Wenn ich es
noch einmal zu tun hätte,
dann würde ich mit Kultur anfangen
und nicht mit
Stahl und Eisen",
sagte er kurz vor seinem Tode.
Zwei Jahre nach Inkrafttreten der Montanunion scheitert 1954 die Gründung
einer europäischen Verteidigungsgemeinschaft -
ein ebenfalls französischer
Plan, der in der französischen Nationalversammlung
schließlich jedoch keine
Mehrheit findet.
Jean Monnet, der auch das gescheiterte Vorhaben
einer
Verteidigungsgemeinschaft entwickelt hatte,
entwirft nun das Vorhaben einer
Atom-Gemeinschaft.
Dies sind die fünfziger Jahre -
Atomkraft gilt auch in
Deutschland als "gute" Energie.
Am 25. März 1957 werden in Rom daher nicht nur die
Verträge zur
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft unterzeichnet,
sondern
auch jene für die Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft
("Euratom").
Die so genannten Römischen Verträge treten am 1. Januar 1958 in Kraft.
Adenauer, der für die Bundesrepublik unterzeichnet, spricht vom
"vielleicht
wichtigsten Ereignis der Nachkriegszeit".
Jetzt gibt es bereits drei
europäische Institutionen:
Montanunion, EWG und Euratom.
Bereits jetzt gilt das ewige Grundprinzip des vereinten Europa:
Kompromiss
statt Alleingang.
Die Einigung zwischen Deutschen und Franzosen war nur
mühsam gelungen,
das damalige Agrarland Frankreich hatte das Versprechen
bekommen,
Hauptprofiteur der gemeinsamen Agrarpolitik zu werden.
Der deutsche Wirtschaftsminister Ludwig
Erhard wehrte dagegen
staatliche Lenkung
nach französischem Modell im Lohn-
und Sozialbereich ab.
Zahlreiche Punkte des EWG-Vertrags - Zollunion,
gemeinsame Handelspolitik,
einheitliche Verkehrspolitik und
Wettbewerbsregeln -
werden erst sehr viel später verwirklicht.
Der Euratom-Vertrag hat ein ähnliches Ziel wie die Montanunion:
Friedenssicherung durch gemeinsame Kontrolle eines kriegswichtigen Gutes.
Zudem verpflichten sich die Mitgliedsstaaten, Erkenntnisse und
Infrastrukturen
gemeinsam zu nutzen.
Eine große Welle der Begeisterung
lösen
die Römischen Verträge nicht aus.
"Draußen standen die Menschen mit
Schirmen,
aber ihre Zahl hielt sich in Grenzen -
so richtige
Europabegeisterung gab es damals noch nicht", ...
... erinnert sich der Journalist Erich Kusch,
der als Korrespondent des
"Bonner General-Anzeigers" dabei war.
Immerhin:
Die Staats- und
Regierungschefs wussten, was sie taten.
"Konrad Adenauer war sichtlich
zufrieden", sagt Kusch. Kein Wunder: ...
... Adenauer hatte die anderen fünf Regierungen noch am Morgen
dazu bewegen
können,
sich in einer Erklärung auf Hilfen
für das eingeschlossene
Westberlin zu verpflichten.
Die "Neue Zürcher Zeitung" kommentiert am folgenden Tag,
die Vertreter der
Regierungen hätten zwar an gegenseitigem Lob nicht gespart.
Die Zeitung merkte aber gleichzeitig an:
"Aus allen Ansprachen ließ sich
erkennen,
dass sich die Politiker der Schwierigkeiten und Widerstände bewusst
sind,
die sich einer Verwirklichung der jetzt in Paragrafen
gegossenen
Übereinkünfte noch entgegenstellen."
Das Kürzel EWG stand übrigens Pate für
die legendäre Europa-Show
mit Hans-Joachim Kulenkampff.
Von 1964 - 1969 lief ein erster Block mit 43 Sendungen,
in dem man versuchte der Bevölkerung "Europa" schmackhaft zu machen.
Von 1979 - 1987 lief noch ein zweiter Block - Insgesamt waren es 82
Sendungen.
Die Subventionspolitik der EWG, die "Milchseen" und "Butterberge",
die Atompolitik, die anstehende Notstandsgesetzgebung
( die Beschneidung der Bürgerrechte),
die marode Bildungspolitik und die Außenpolitik ließen klar
die machtpolitische Seite und die profitorientierte Wirtschaftpolitik
der EWG erkennen.
Die Jahre zwischen 1963 - 1974 gelten als die "unruhigen Jahre",
die Jahre der APO (Außerparlamentarische Opposition), In der Zeit der Großen Koalition
engagieren sich Studenten
und eine wachsende Zahl von Bürgern in innen- und außenpolitischen Fragen.
Sie verstehen sich angesichts der schwachen Parlamentsopposition
als eine "außerparlamentarische Opposition" (APO)
gegen die zahlenmäßig starken Regierungsfraktionen.
Ihr Protest richtet sich vor allem gegen die von
SPD und CDU/CSU geplanten Notstandsgesetze,
die aus Sicht der APO den demokratischen Rechtsstaat gefährden.
Darüber hinaus treten sie für eine Veränderung der Gesellschaft ein
und wenden sich gegen den Krieg der USA in Vietnam
und die Macht der Springer-Zeitungen.
1967 wird der Student Benno Ohnesorg, dessen schwangere Frau
ein Kind erwartet,
auf einer friedlichen Demonstration gegen den Schah-Besuch in Berlin,
von einem Polizisten mit dessen Dienstwaffe aus 40cm Entfernung
hingerichtet.
Daraus entsteht die "Bewegung 2. Juni".
Die Bildzeitung schürt mit ihren Hetzkampagnen
die Gewalt in Deutschland.
Ich war 1967 in San Francisco ...
... mitten in der "Flower-Power-Bewegung".
Ohne Drogen, ohne Alkohol und ohne Gruppensex !
Mit "MS Erlangen" von der "Hamburg-Amerika-Linie".
- Es war herrlich ! -
1968
sind Studenten auf der ganzen Welt auf der Straße.
Die Studentenbewegung schwappt von Amerika nicht nur nach Deutschland
Studenten in Paris
Ich habe 1968 Neckermann-Ware aus Hong Kong geholt.
Mit der "MS Thuringia" der "Hamburg-Amerika-Linie"
Steppenwolf 1968 - Born to be wild !
I had a dream last night
Die Bewegung gipfelte 1969 in WOODSTOCK.
Es wird gemunkelt, das der amerikanische Geheimdienst
bewußt Drogen unter die Leute gemischt hat,
um die Friedensbewegung auszurotten.
Wir wollten den Weltfrieden und haben die Allgewalt
der Bilderberger zu spüren bekommen -
Jung & Alt
Arbeiter & Intellektuelle
Schüler & Studenten
ALLE DIE FRIEDEN, FREIHEIT UND DEMOKRATIE WOLLTEN !
Wir wurden als Drogenabhängige diffamiert,
Alkoholiker, Sektierer, Kommunarden, Kommunisten
und was man sich sonst noch einfallen ließ.
Bürgerrechtler Martin Luther King Jr.
"I have a dream"
Martin Luther King Jr. war ein US-amerikanischer Baptistenpastor
und Bürgerrechtler.
Er zählt weltweit zu den wichtigsten
Vertretern
im Kampf gegen die Unterdrückung der Afroamerikaner
und Schwarzafrikaner und für soziale Gerechtigkeit.
King, der immer die Gewaltlosigkeit predigte,
wurde dreimal tätlich angegriffen, überlebte mindestens
ein Bombenattentat und wurde zwischen 1955 und 1968
mehr als 30 Mal inhaftiert.
Am 4. April 1968 wurde er in Memphis, Tennessee, ermordet.
Am 11. April 1968 wird Studentenführer Rudi Dutschke von einem Hilfsarbeiter mit drei Kugeln niedergestreckt.
Er stirbt an den Spätfolgen der schweren Hirnverletzungen.
Am 5. Juni 1968 wird auf Robert F. Kennedy geschossen
und er verstirbt an den Schussverletzungen am 6. Juni 1968
1968 im Dezember
erschießt der Polizeichef von Saigon vor
Journalisten einen Vietkong
Das Bild wurde "Pressephoto des Jahres"
Deutsche Studenten im Kampf gegen deutsches Kapital
Das deutsches Volk wählte seinen Schlachter
Und jetzt steht die Souveränität des deutschen Volkes
- steht das Grundgesetz - stehen die Grundrechte -
- die Gewaltenteilung: Judikative, Legislative, Exekutive -
- die Selbstbestimmung des deutschen Volkes -
vor dem endgültigen AUS !
Die vom Vertrag von Rom vorgesehene gemeinsame Agrarpolitik tritt 1962 in
Kraft.
Die "GAP" genießt keinen sonderlich guten Ruf: ...
Die Subventionen führen in den siebziger und achtziger Jahren zu den
berühmten
Milchseen und Butterbergen.
Noch heute ist der Agrarhaushalt der
weitaus größte Posten im EU-Etat.
Erst unter dem Druck der Erweiterungsrunde von 2004 wird im Jahre 2003 eine
Reform der Subventionspolitik beschlossen.
Die Direktzahlungen werden an die
Erfüllung von Umweltauflagen gebunden.
Die alte Regel "je mehr Getreide und
Tiere, desto mehr Prämien"
gilt heute so nicht mehr.
Zurück in die sechziger Jahre:
Die Zeit zwischen 1963 und 1966 ist von der
Blockadepolitik Frankreichs geprägt.
1963 lehnt Präsident Charles de Gaulle
den britischen Aufnahmeantrag ab.
Zwei Jahre später zieht Frankreich aus
Protest gegen Mehrheitsentscheidungen
seinen Vertreter im Ministerrat ab.
De Gaulle beendet seine "Politik des leeren Stuhls" erst,
als im
"Luxemburger Kompromiss" vom Januar 1966 das Vetorecht in entscheidenden
Fragen festgeschrieben wird.
Die Integration geht weiter:
Montanunion, EWG und Euratom werden 1967 zu den
"Europäischen Gemeinschaften" (EG) zusammengeführt.
Ein gemeinsamer Rat und
die europäische Kommission treten an die Stelle dieser drei Organisationen.
Erster Kommissionspräsident wird der Belgier Jean Rey.
1971 ließ deGaulle die französischen Goldreserven
aus den USA nach Frankreich holen,
worauf Nixon die Gold - Dollar Parität aufhob.
Sprich: Das bedruckte Papier ist durch keinen Gegenwert
mehr abgesichert - es ist FIAT-Geld.
Durch den Vietnam-Krieg, die Ölkrise, die Wirtschaftkrise und die
Arbeitslosigkeit war Amerika
de facto zahlungsunfähig.
Wenn man Congressman Ron Paul und anderen Insidern der USA glauben will,
dann ist der physische Bestand der Goldreserven in den USA seit 1954 nicht
eingesehen, geschweige kontrolliert worden.
Im Mai 1954 trafen sich die reichsten und mächtigsten Leute der Welt im
Hotel "Bilderberg" in Oosterbeek/Niederlande auf Einladung von Prinz
Bernhard.
Über das Vorhandensein der deutschen Goldreserven
in den USA gibt es nur Vermutungen, Ausreden, ausweichende Antworten,
Gerüchte -
aber keine Fakten und Belege.
Böse Zungen behaupten, daß die deutschen Goldreserven
längst futsch sind !
Am 1. Januar 1973 wächst die EG zum ersten Mal: Großbritannien, ...
... Irland ...
... und Dänemark treten bei.
Das Europäische Währungssystem (EWS) wird im Dezember 1978 beschlossen.
Kernelement des EWS ist der Wechselkursmechanismus, der sicherstellt,
dass
die Wechselkurse der europäischen Währungen sich nur in einem festgelegten
Rahmen bewegen.
Europäische Rechnungswährung wird die ECU - die "European Currency Unit",
unmittelbarer Vorläufer des Euro.
Es gibt zwar den ECU und die Wechselkurse - aber keine Wertabsicherung.
Der ECU, der Euro, die Wechselkurse könnten sich leicht als "Fata Morgana"
erweisen - im Zweifelsfall hat man dann mit Luft gehandelt.
Im folgenden Jahr wird das Europäische Parlament zum ersten Mal direkt
gewählt, ...
... wiederum zwei Jahre später, 1981, tritt Griechenland bei, ...
... fünf Jahre darauf Spanien und Portugal.
Alle drei Länder hatten erst
wenige Jahre der Demokratie hinter sich:
1974 war das Jahr der
portugiesischen Nelkenrevolution,
im selben Jahr brach die griechische
Militärjunta zusammen,
ein Jahr später starb Spaniens Diktator Franco.
Mitte der 80er Jahre macht EU-Kommissionspräsident Jacques Delors (links)
ernst mit dem schon 1957 grundsätzlich beschlossenen "Binnenmarkt".
Nach den Zöllen fallen auch die anderen Handelshemmnisse.
Dies wiederum
setzt einheitliche Vorschriften für Beschaffenheit von Produkten und für den
Wettbewerb voraus:
Die Zeit der "Harmonisierung" beginnt, der größte
Binnenmarkt der Welt entsteht.
Am 1. Januar 1993 gilt der Binnenmarkt als erreicht. Seit 1986 wurden rund
200 EU-Gesetze verabschiedet.
Nach der deutschen Wiedervereinigung fordert vor allem Frankreich
eine noch
stärkere Einbindung
des größer gewordenen Deutschlands in die EG.
Der
"Kanzler der Einheit" hat nichts einzuwenden:
Für Helmut Kohl ist die
Einigung Europas die wichtigste Garantie für Frieden.
Mit dem französischen Präsidenten François Mitterrand legt Kohl
das
Fundament für den inneren Ausbau der EU
etwa durch den Binnenmarkt oder die
Erweiterung nach Osten.
Kohl treibt auch die Währungsunion voran;
für ihn
die wichtigste politische Entscheidung
nach der deutschen Wiedervereinigung.
Am 7. Februar 1992 wird in Maastricht der Vertrag über die Gründung
der
Europäischen
Wirtschafts- und Währungsunion unterzeichnet.
Erst seither ist
von der Europäischen Union die Rede.
Die EU wäre nicht die EU, wenn es nicht kompliziert herginge:
Die EU ersetzt
nicht die EG,
sondern bildet ein neues Dach für die Europäischen
Gemeinschaften,
die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und die
polizeiliche
und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (PJZS).
Bei der Ratifizierung gibt es Probleme:
Dänemark lehnt den Vertrag über die
Europäische Union ab;
erst ein zweites Referendum fällt zustimmend aus.
Ein
peinlicher Vorgang, der die historische Bedeutung
des Vertrags von
Maastricht überschattet.
Am 1. Januar 1995 treten Österreich (Bild), Schweden und Finnland bei.
Anders als beim Vertrag von Maastricht sind die Folgen
des Schengener
Abkommens unmittelbar zu spüren.
Am 26. März 1995 fallen die Grenzkontrollen
zwischen Belgien, Deutschland, Frankreich,
Luxemburg, den Niederlanden,
Portugal und Spanien.
Es ist einer dieser Tage, wo Europa erlebbar wird.
Heute ist das unkontrollierte Reisen zwischen den Schengen-Ländern
selbstverständlich.
Seit 2001 gibt es zwischen 13 Ländern der EU sowie
Norwegen und Island
keine Grenzkontrollen mehr.
Spätestens bis 2009 soll die
Freizügigkeit auf die meisten Länder
der EU ausgedehnt werden; ...
... auch die Schweiz - nicht Mitglied der EU - will sich anschließen.
Ähnlich spektakulär, allerdings deutlich stärker umstritten,
ist die
Einführung des Euro
als real existierendes Zahlungsmittel am 1. Januar 2002.
Nicht nur der (von Deutschland vorgeschlagene) Name ist ein Kunstprodukt,
...
... auch das Design der Scheine ist pure Fantasie:
Weil die Euro-Länder sich
nicht auf reale Motive einigen können,
werden erfundene Brücken und Fenster
abgebildet,
die jeweils einer kulturhistorischen Epoche zugeordnet sind.
Ja, der Name ist ein Kunstprodukt - das Design pure Fantasie - und der Wert
ist auch nur Einbildung.
Heute gilt der Euro in 13 Ländern:
Belgien, Deutschland, Finnland,
Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Luxemburg,
Niederlande,
Österreich, Portugal, Slowenien und Spanien.
Im März 2003 löst die EU erstmals NATO-Friedenstruppen in Mazedonien ab.
Die
dafür gebildete EUFOR bildet einen vorläufigen Ersatz für die geplante, aber
noch immer umstrittene EU-Eingreiftruppe.
Auch in Bosnien-Herzegowina und im
Kongo kommt die EUFOR zum Einsatz.
Am 1. Mai 2004 treten Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, die
Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern der EU bei.
Es ist die
größte Erweiterungsrunde in der Geschichte der Europäischen Union.
Die Frage eines türkischen Beitritts zur EU ist ein ewiges Streitthema in
der EU.
Bereits 1963 schließt die EWG ein Assoziierungsabkommen mit der
Türkei.
Die Türkei ist zu diesem Zeitpunkt noch alles andere als eine
stabile Demokratie.
Dennoch wird dem Land ein Beitritt zur EWG in Aussicht
gestellt.
Nach einem Militärputsch 1980 (Bild) werden die Beziehungen zwischen EG und
Türkei eingefroren.
Unter Ministerpräsident Turgut Özal nähern beide Seiten
sich wieder an.
1987 stellt die Türkei einen Antrag auf Beitritt zur EG, der
im Dezember 1989 unbefristet zurückgestellt wird.
1995 schließt die EU mit der Türkei zunächst ein Abkommen über eine
Zollunion.
Es ist das erste derartige Abkommen der EU mit einem
Nichtmitglied.
In der Türkei gilt seither das europäische Wirtschaftsrecht -
ein Mitspracherecht hat Ankara in Brüssel allerdings nicht.
Das Abkommen ist typisch für das Verhältnis von EU und Türkei:
Große
Versprechen werden gegeben, dann wieder zurückgenommen.
Am Ende wird die
Türkei mit einer Kompromisslösung abgefunden.
Die eigentliche Frage -
Beitritt oder nicht - wird immer wieder vertagt.
So geht es weiter.
1997 entscheidet der EU-Gipfel in Luxemburg, dass die
Türkei für einen Beitritt in Frage kommt - theoretisch.
Den offiziellen
Beitrittsstatus erhält sie dennoch erst zwei Jahre später in Helsinki.
Nach
Jahrzehnten der Europhorie ...
... und der auf Europa hin ausgerichteten Reformen macht sich in der Türkei
zunehmend Skepsis breit.
2004 empfiehlt die EU-Kommission,
Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aufzunehmen - natürlich unter strengen
Auflagen.
2005 einigen sich die Außenminister der EU mit mehrstündiger Verspätung
auf
einen Rahmentext für die Verhandlungen.
Erstmals soll nicht nur geprüft
werden, ob der Beitrittskandidat die gestellten
Bedingungen erfüllt,
sondern
auch, ob die EU die Aufnahme wirtschaftlich und politisch verkrafte.
Das jedoch ist eine politische Entscheidung - ein "Nein" ist damit jederzeit
möglich.
Als frühest möglicher Beitrittstermin wird das Jahr 2015
festgelegt.
In der entscheidenden Sitzung am 3. Oktober 2005 wird die
Zustimmung Österreichs nur dadurch erreicht,
dass auch mit Kroatien die
offiziellen Beitrittsverhandlungen beginnen.
Eigentlich sollen die Beitrittsverhandlungen noch am selben Tag beginnen.
Da
jedoch der türkische Außenminister Abdullah Gül wenig Lust hat,
nach
Luxemburg zu fliegen, um sich einen Korb zu holen, wartet er mit dem Start,
bis die Einigung erreicht ist.
Gegen Mitternacht trifft Gül in Luxemburg
ein.
Als die Beitrittsverhandlungen offiziell beginnen, ist der 3. Oktober
bereits vorbei.
"Wir waren in der Lage, den Termin des 3. Oktober
einzuhalten",
witzelt der britische Außenminister Jack Straw später, ...
... "denn ich habe meine Rede vor Mitternacht britischer Zeit begonnen,
und
das ist die Zeit der Präsidentschaft."
Güls amüsierte Antwort:
"Jack hat uns
allen gesagt, es sei der 3. Oktober gewesen, und wir werden lernen, diese
Spiele unter seiner Anleitung zu spielen."
Im Dezember 2005 friert Brüssel die Gespräche jedoch in acht von 35
Arbeitsbereichen ein.
Der Grund: Die Regierung in Ankara weigert sich,
türkische Häfen für das EU-Mitglied Zypern zu öffnen.
Die vorerst letzten Beitritte finden am 1. Januar 2007 statt.
Seither
gehören auch Bulgarien und Rumänien zur EU.
50 Friedensjahre nach den Römischen Verträgen ist die EU heute
mit vielen
offenen Grenzen,
offenen Märkten und mehr Freiheiten denn je eine
Selbstverständlichkeit.
Mit 27 Mitgliedstaaten mit 490 Millionen Einwohnern
ist sie so groß wie nie.
Diesen Erfolg hätten sich die Gründerväter vermutlich nicht träumen lassen.
In den 50 Jahren seit Gründung der EWG haben die nationalen Regierungen -
und nicht etwa das sagenumwobene "Brüssel" - beschlossen, ...
... immer mehr Zuständigkeiten auf die Union zu übertragen - beispielsweise
im sozialen, juristischen und außenpolitischen Bereich.
So gewann die EU an politischem Gewicht.
Trotz vieler Vorteile für Bürger
und Verbraucher gehört der Unmut über eine angeblich regulierungswütige EU
seit Jahren dazu.
Nach den vielen Erweiterungen geht es daher nun vor allem
um die Vertiefung, ...
.. und die soll über die Verfassung erreicht werden.
Doch es ist wie immer
in Europa:
Vor den Erfolg haben die Götter den Streit gesetzt.
Die
ursprünglich ausgehandelte Verfassung, die eigentlich
am 1. November 2006 in
Kraft treten sollte, ...
... wird 2005 bei Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden
abgelehnt.
Was jetzt passieren soll, ist noch völlig offen.
Im Juni 2006 beschließt der EU-Gipfel in Brüssel
eine einjährige
"Denkpause".
"Dienstorte" in Straßburg, Brüssel und Luxemburg
für Personal, das jeden Cent
und jeden Wanderzirkus wert ist.
Eins ist sicher:
Das letzte Kapitel der europäischen Einigung ist noch nicht
geschrieben.
Das finsterste Kapitel steht
noch aus !
Das deutsche Volk steht nicht hinter der Union und dem
"Teuro"
Das amerikanische Volk steht nicht hinter der NAU
und dem "Amero"
oder welche Währung auch immer diskutiert wird.
Abgesehen von den Problemen innerhalb der Grenzen der Mittelmeerunion
mit den
Kurden, Serben und Basken und anderen separatistischen Bewegungen
haben wir das beste Beispiel für friedliches Zusammenleben mitten in der
Zentrale der Union - (zynisch)
in Belgien -
Die Flandern und Wallonen verstehen sich prächtig!(zynisch)
Oder man gedenke der Gefallenen in Nordirland -
Der gefallenen Katholiken und Protestanten.
Meine lieben Freunde und Wegbegleiter,
gepredigt wird Freiheit, Frieden und Demokratie
und praktiziert wird
Massenindoktrination und -vernichtung.
In Zeiten der Globalisierung
muß man das auch mal global betrachten
und die Massenvernichtung nicht in lokal begrenzte
Einzelereignisse aufsplitten -
dann erkennt man es besser.
Divide et Impera !
Teile und Herrsche !
Divide and Conquer !
Säe Zwietracht - und sie rotten sich gegenseitig aus !
Das Machiavellische Prinzip:
Wenn Zwei sich streiten - freut sich der Dritte !
Glauben Sie im Ernst,
daß unsere Eliten das nicht sehen ???
Allerdings stehen ihre Medien bereit
jeden, der das öffentlich macht als
Antisemiten
Neonazi
Linken
Kommunisten oder Verschwörungstheoretiker
zu diffamieren.
Systemkritik kann tödlich sein !
Darum habe ich auch vollstes Verständnis
für das deutsche Duckmäusertum.
Das Volk hat ja Prügel genug bezogen.
Jeder hat heute Sehnsucht nach Frieden und Freiheit,
nach Arbeit und Auskommen - mehr denn je !
Darum ist die 68er-Legende so lebendig!
Wir müssen die Scheuklappen abnehmen !
Unsere Verfassung ist ad absurdum geführt.
Das Volkssouverän ist uns genommen.
Unsere Grundrechte sind futsch, die Goldreserven sind futsch und unser Geld ist futsch.
Die Marionetten der NEW WORLD ORDER
und völlig unqualifizierte politische Dillettanten stecken sich
mit beiden Händen unser Geld in die Taschen.
Aktuell:
Die Eliten schaffen die Nationalstaaten ab und arbeiten mit Hochdruck an
der New World Order. Ihren Nachwuchs züchten sie an Elite-Universitäten,
die kein "normaler Mensch" bezahlen kann. Die Europäische Union ist
bisher der größte Erfolg der "Trilateralen Kommission" auf dem Weg zur
Eine-Welt-Regierung. Es wird nicht mehr die Unabhängigkeit der Staaten
von Amerika in den USA gefeiert sondern weltweit wird am 12. 9. der Tag
der gegenseitigen Abhängigkeiten zelebriert. 2010 wird der Tag in Berlin
gefeiert.
Akademischer Nachwuchs in den Wissenschaften, in Technik, Forschung und
Entwicklung wird ausschließlich und allein von Globalisierern und
Privatisierern zur Mehrung ihres privaten Vermögens und zur Herrschaft
über die Welt gebraucht. Die Universitäten für Arbeiterkinder, die für
ihr Studium auch noch bezahlen, züchten den akademischen
Niedriglohnsektor der Zukunft.
Die Studenten und Arbeiter, die heute auf die Straße gehen, wissen gar
nicht auf was sie sich da eigentlich einlassen. Die Eliten sind sehr
wohl auf Proteste, Demonstrationen und eskalierende Krawalle vorbereitet
- sie provozieren sie schließlich selber.
